Linksdrehender Opportunismus: z.B. Jacob Augstein

„Wille und Wahl“ überschreibt Jacob Augstein in seiner Hauspostille „Freitag“ seinen Aufruf an die SPD, „die Macht zu ergreifen“. Was für Töne schwingen da, in welcher Tonart ist die Trommel gestimmt?   Ich verstehe jung Jacobs flammende Rede. Aber: Warum erinnert mich schon die Überschrift an eine Quelle, die mich unbehaglich zurück lässt? „Wille und Wahl“ soll an Nietzsches „Wille weiterlesen…

Die Sache mit dem positiven Effekt

Der Ökonom Heiner Flassbeck, das ehrt ihn, ist das Gegenteil von einem Marktradikalen. Auf seiner Internetseite Flassbeck Economics setzt er sich heute mit der „halbherzige Umweltpolitik der Bundesregierung“ auseinander: Doch es gibt ein weiteres, scheinbar unschlagbares Argument gegen Strompreiserhöhungen und für Strompreisbremsen: Beziehern niedriger Einkommen könne eine solche finanzielle Zusatzbelastung nicht zugemutet werden. Als ob ein monetärer Ausgleich bei Hartz weiterlesen…

Noch bürgerliche Zeichen und Wunder? Wohl kaum.

Die kapitalgedeckte Altersvorsorge gleicht einem Glücksspiel. Die Krise hat gezeigt: Der Generationenvertrag muss wiederbelebt werden. … Mittlerweile ist die durchschnittliche Jahresverzinsung von Versicherungssparverträgen auf 3,6 Prozent gesunken, Tendenz weiter fallend. Das betrifft nicht nur die privaten Lebens- und Rentenversicherungen, sondern auch den größten Teil der staatlich geförderten Riester- und Rürup-Sparverträge und die betriebliche Altersvorsorge bei Pensionskassen. Die Rückkehr der gesetzlichen weiterlesen…

Technokraten gesucht für Ägyptens Regierung

Da wird man sicher fündig werden. Die Frage ist, wie man sie bei der nächsten Wahl lanciert. Gelänge dies, liefe für den Westen und seine saudischen Verbündeten alles wieder prima im neoliberalen Rückwärtsgang. … Geht es nach Vertretern von Industriezweigen, aus der IT, Unternehmensberatern, Investmentbankern und anderen Wirtschaftsexperten, die eine Nachrichtenagentur nach ihrer Einschätzung befragt hat, so setzt man in weiterlesen…

Jubel und Feuerwerk auf dem Tahrir-Platz

Warnung: Dieser Beitrag enthält satirische Ingredienzien und politidentische Zusatzstoffe! Ich möchte niemandem die Freude verderben, aber mit welcher Selbstverständlichkeit weltweit das ägyptische Militär als einzige Autorität im Lande akzeptiert wird,  das ist wirklich erstaunlich. Das erschreckt mich. Wir sehen Jubelnde auf dem Platz und jubeln reflexartig mit, als wäre das eine Sportveranstaltung. Eigentlich auch gar nicht verwunderlich bei dieser qualitativ weiterlesen…

Das Imperium wütet, die Vasallen gehorchen!

Auf das bloße Gerücht hin, Edward Snowden befinde sich an Bord der Maschine des bolivianischen Präsidenten Evo Morales, sperrten die EU-Staaten Spanien, Frankreich, Italien und Portugal ihren Luftraum – offenbar auf Wunsch der USA. Die bolivianische Präsidentenmaschine musste in Wien notlanden. Dies ist ein diplomatischer Affront der obersten Kategorie. Wenn vier europäische Staaten, auf bloßen Wink aus Washington hin, die weiterlesen…

Was tun, wenn der Staatsstreich schon gewesen ist?

Die marktkonforme Demokratie löst die Demokratie ab -ganz normal, oder? Bis der schläfrigen eigenen Befindlichkeit dämmert, dass die Folgeerscheinungen vor der eigenen Haustür vielleicht nicht haltmachen werden: Wegen rigider Sparpolitik haben viele Bürger in EU-Krisenländern keinen Zugang zu medizinischer Versorgung mehr. Einer Studie der Fachzeitschrift „Lancet“ zufolge breiten sich Infektionskrankheiten in bislang unbekanntem Ausmaß aus, die Zahl der Selbsttötungen steigt weiterlesen…

OFFENEN BRIEF AN ANGELA MERKEL

2500 Intellektuelle in Portugal haben den folgenden Brief unterzeichnet: Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin Merkel, Zuallererst möchten wir darauf hinweisen, dass wir uns an Sie als Kanzlerin der Bundesrepublik Deutschland wenden, und zwar nur als solche. Wir haben Sie nicht gewählt, erkennen keine Kanzler/in Europas an. In diesem Sinne möchten wir, die Unterzeichner dieses offenen Briefes, diesen Weg nutzen, um an weiterlesen…

Altersarmut und Arbeitslosigkeit: Cui bono?

  Im UK und in den USA ist es schon lange soweit. In der BRD soll es nach dem Willen von Versicherern und Banken und deren Lobbyisten, die daran hervorragend verdienen, genauso werden. Die staatliche Rente ist zur Basisrente geschrumpft worden und reicht nicht mehr zum Leben. Davon profitieren ausschließlich private Versicherungen und Banken. Private Rentenversicherer werden von „Heuschrecken“ übernommen, weiterlesen…

Wohnen in Berlin

Der folgende Artikel ist mit freundlicher Genehmigung des Kiezer Weblog vom Klausenerplatz von ebenda übernommen: Zuletzt hatten Berliner Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, die sich aus verschiedenen Perspektiven mit Migration beschäftigen, ein eindeutiges Zeichen gesetzt und sich solidarisch mit den Mieterinnen und Mietern am Kottbusser Tor erklärt. Die Unterstützung der Berliner Mieterbewegung von den unterschiedlichsten gesellschaftlichen Organisationen hat weiter zugenommen. Es folgte weiterlesen…

Die Doppelstrategie

Heute mailt ein Kollege eine Presseerklärung  des Bundesverbands Mehr Demokratie e.V. : Noch im Dezember könnte ein Konvent einberufen werden: Ziel ist der Ausbau der Fiskalunion Mehr Demokratie: Schäuble will EU-Konvent zum Handlanger der Eliten machen Der Verein Mehr Demokratie kritisiert die Pläne von Finanzminister Wolfgang Schäuble, noch in diesem Jahr einen Konvent aus Abgeordneten des EU-Parlaments und der nationalen weiterlesen…

Riexingers nicht gehaltene Rede

Bei den Protesten zehntausender Menschen am Dienstag in Athen hagelte es als Gastgeschenk der griechischen Regierung für Angela Merkel Demonstrations- und Versammlungsverbote. Platzverweise und das übliche Arsenal rechtsstaatlicher Repressionsinstrumente waren an der Tagesordnung. Der Vorsitzende der Linkspartei Bernd Riexinger verzichtete, wie es hieß, wegen der umfangreichen Verbote auf seine für diesen Tag auf dem Syntagmaplatz vorgesehene Solidaritätsrede. In der Tageszeitung weiterlesen…

Festungshaft für Sitzredakteure

Das kann leider nur Putin, denke ich. Wenn ich es könnte, würde ich alle Nachrichtenredakteurinnen und Redakteure, die heute das Wort ‚Lagerhaft‘ in der Meldung über die Berufungsverhandlung für die Pussy-Riots-Frauen benutzt haben, zwei Tage in die Festung von Omsk, gleich bei Imsk, um die Ecke rum von Umsk sperren lassen! Ziemlich viele Redakteure schreiben einfach ab und halten das weiterlesen…

Dringend abonnieren!

Liebe Leserinnen und Leser von AgenturQuerulant! Neben den NachDenkSeiten und Telepolis  ist die marxistische orientierte, linke Tageszeitung junge Welt meine liebste und wichtigste tägliche Lektüre. Auch wenn ich nicht mit allem einverstanden bin, aber das wäre ja auch dämlich; ich halte die junge Welt für eine Institution, für eine nicht verzichtbaren Stimme außerhalb des Einheitskonzerts der sogenannten  Qualitätsmedien. Ich habe weiterlesen…

Umdeutung- Folge 2

Im August 2011 erschien in der Zeitschrift transform! eine bemerkenswerter Aufsatz von Carl Mars, in dem der Rechtspopulismus in Europa eingeschätzt wird. Das Hauptaugenmerk liegt zwar auf dem erstarkenden, qualitativ neuen Rechtspopulismus in Finnland, wo nach der Wahl im April 2011 die Partei „Die wahren Finnen“ mit einem Ergebnis von 19% ihren Stimmanteil (im Vergleich zur Wahl 2007) mehr als weiterlesen…

Wieder gut machen? – Besser machen!

Heribert Prantl ist ja niedlich. Erst schreibt er Steinbrück hoch; nun deutet er ihn sich zurecht. Das Steinbrück Papier sei de facto eine Rehabilitierung des immer noch verketzerten Lafontaine. Eigentlich müssen alle, die sich damals über den angeblich „gefährlichsten Mann Europas“ das Maul zerrissen haben, heute Abbitte leisten. Natürlich freuen wir uns, wenn das von der Sozialdemokratie insgesamt auch so wahrgenommen weiterlesen…

„Wieso steht das nicht in der Zeitung?“

Gestern erhielt ich folgende Mail von einem Kollegen: Vor etwa 14 Tagen bin ich von der NRW Landesvertretung mit einem TAXI zum Haus der Demokratie und Menschenrechte in den Ostteil der Hauptstadt gefahren. Der Taxifahrer, ich glaube TÜRKE oder IRANER, sagte mir: „Erdogan ist verrückt“ der will Krieg. Wieso steht das nicht in der Zeitung? Ich antwortete: Heike Schrader schreibt weiterlesen…

Die Schnurz

Wer bist du? Nur kurze Zeit, antwortet die Schnurz. Woher kommst du? Von da und dort, antwortet die Schnurz. Was machst du? Dies und jedes, antwortet die Schurz. Was hast du? Hunger auf mehr, antwortet die Schnurz. Was kannst du? Alles und nichts, antwortet die Schnurz. Wie ist dein Name? Gib mir einen, antwortet die Schnurz. Wohin willst du? Nur weiterlesen…

Umdeutung – Folge 1

Zweimal, zuerst, als sich in den späten Achtzigern beim Kampf um egalitäre Machtstrukturen im links-alternativen ‚Radio 100‘ die Fraktion der ‚Professionalisierungsfreunde‘ durchsetzte, die nicht weniger als eine vollständige Zerschlagung der gewachsenen Unabhängigkeit und Gleichberechtigung der Redaktionen taktisch durchsetzen konnte, und einige Jahre später im öffentlich rechtlichen Inforadio von SFB und ORB, kamen mir starke Bedenken an dem(und auch meinem) bis weiterlesen…

Die Katze aus dem ollen Sack

47 Prozent werden sowieso für Obama stimmen. Gut, 47 Prozent sind auf seiner Seite, die von der Regierung abhängig sind, die sich als Opfer fühlen, die glauben, die Regierung müsse für sie sorgen, die glauben, dass sie ein Recht hätten auf eine Krankenversicherung, Nahrung, und ein Dach über dem Kopf, das sie auf all das ein Recht hätten. Diese Leute weiterlesen…

Das fiese Filmchen

Jetz habe ich „The innocence of Muslims“ doch angeschaut. Was sagt man zu sowas? B-Picture. Der „Logik des Marktes“ folgend hat Google den Dreck nur dort blockiert, wo es Marktanteile kosten würde, aber keinesfalls gelöscht! Aber das ist ja auch nicht das Problem. Ein solches B-Picture läuft doch auch gern auf Super-RTL oder so. Im Prinzip sind die amerikanischen Filme weiterlesen…

Feige Köter – Hingehuschter Sommerkrimi…

…in vier Folgen, die jeden 1.  Sonnabend des Monats hier erscheinen. Folge 1 – Alle wollen nur das Eine Die ganze Seele liegt immer offen. „Meine armen kleinen abgeschnittenen Sonnenblumen“, dachte sie, jetzt seid ihr fast abgeblüht und ich werde euch in den Mülleimer werfen, wie schade, aber so ist es. Das muss ein komischer Obergärtner sein, falls es ihn weiterlesen…

Keine Entschuldigung.

Eigentlich sollte hier bereits die dritte Folge des Sommerkrimis stehen. Am vergangenen Sonnabend wurde mir jedoch die Seite, auf der ich publiziere, endgültig zerschossen. Sie kränkelte schon eine Zeit lang ziemlich, also wie es sich gehört. Ich weiß nun etwas genauer, welche bösen Bubenstreiche es offenbar rechtfertigen, eine harmlose, wenig gelesene Seite, zum Spaß zu zerdeppern, nachdem sie von kommerziellen weiterlesen…

Glauben und fühlen – das ist ganz wichtig!

Aber nichts vergessen, das ist noch wichtiger. Ein Kollege aus dem Osten schreibt: Höhler zu MERKEL: Mit den bundesrepublikanischen Werten gehe die Frau aus dem Osten lediglich situativ um, da ihr die westlichen Grundideen wegen ihrer DDR-Sozialisation fremd geblieben seien. Und die Bürger bekämen von dieser schleichenden Gefahr nicht einmal etwas mit. Ich verstehe die Aufregung um Gertrud Höhlers Sommerhit weiterlesen…