Keine Schattenhaushalte für’s Militär!

Aus der gemeinsame Erklärung der Bürgerrechtsorganisationen Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung, Komitee für Grundrechte und Demokratie, Humanistische Union, IALANA und Vereinigung Demokratischer Jurist:innen vom 12. März 2025: Das Grundgesetz braucht keine Schattenhaushalte fürs Militär! „Wir fordern: Statt neuer Sondervermögen und Bereichsausnahmen muss die Schuldenbremse aus der Verfassung gestrichen werden, um den Handlungsspielraum über ökonomische Fragen zurück ins Parlament weiterlesen…

Auf welche Weise wir Spielräume verteidigen…

…und dabei nicht selbstgerecht werden: Am 30. September 2011 pflanzte ich mit Freunden nahe der Nordsee einige Apfelbäume. Ob sie Früchte tragen? Einige Menschen aus dieser nahen Vergangenheit, die dabei waren, sind inzwischen gestorben. Anderen sehe ich nicht mehr. Häufig hatte ich in diesem „neuen Jahrtausend“ den Eindruck, dass in unserer Gesellschaft über vieles nicht mehr gesprochen wird. Nicht, dass weiterlesen…

Vor es richtig rummst, leben wir…..

….wie immer mächtig über unsere Verhältnisse:  – Verzinkter Blecheimer mit echtem Holzgriff (Henkelhalterung bedenklich genietet,  hergestellt in China, importiert aus dem Vereinigten Königreich): 5,99 € bei einer Resterampe in Steglitz (nach dem Kriege im Volksmund „Stehtnix“ genannt.) – Friedenau wurde weniger ‚gehamburged‘ –  viele schöne alte Häuser, Wohnraum, den sich kein Normalsterblicher leisten kann. – Naschkram von Sawade……. **,** € weiterlesen…

How Dare You?

Vor Euren Augen wird ein Schuljunge aus eurer Mitte nach Ansage von Polizeibeamten gequält, weil er eurer ungebremsten Fahrt in den Abgrund etwas in den Weg stellen muss. Jeder sollte das. Es dürften selbst aus deiner Sicht, werte aufgeklärte Bourgeoisie,  auf keinen Fall noch mehr „legale Gründe“ für Polizei und Militär konstruiert werden, die der Willkür den Weg ebnen. Wie weiterlesen…

Keine andern Herren, sondern keine.

Solange die Kollegen des Vorstands meine Gewerkschaft noch das Libretto der Operette „Sozialpartnerschaft“ umschreiben – die Arie „Ich bin eine unschuldige Frau“ soll schon fertig sein,  Kolleginnen und Kollegen, werden wir zwei Lieder neu einstudieren:  die „Ballade vom Wasserrad“ und das „Lied vom Klassenfeind“.

Ofenheizung + BImSchV: fffffffft

2024 dürfen auch die Reichen keinen Dreck mehr in die Luft pusten – nur noch mit der Kaminfeuerung in den Ballsälen ihrer Schlösser – selbstverständlich unter strengsten Auflagen! Die FDP überlegt noch, ob der gesetzliche Zwangsausgleich wegen dem Klimawadel durch den Kauf von Emissionszertifikaten für Kamin beheizte Schlösser in diesem Fall nicht ausgesetzt werden muss: Schließlich ist das Holz aus weiterlesen…

Keine Munition aus Brasilien – Lang lebe Lula!

Brasilien wird der Ukraine keine Munition liefern und sich statt dessen um politische Vermittlung zwischen Kiew und Moskau bemühen. Das hat Präsident Luiz Inácio Lula da Silva am Montag, den 31.01.2023 beim Treffens mit Bundeskanzler Scholz in Brasilien mitgeteilt. Lula erläuterte mit Blick auf die Bitte Berlins, der ­Ukraine Munition für »Gepard«- und »Leopard 1«-Panzer aus dem Besitz der brasilianischen weiterlesen…

Objektiv fühlen, subjektiv spielen

Alexander Kluges Film „Die Macht der Gefühle“ nutzt ein hypothetisches Interview um der Ambivalenz wiederholter Rituale auf den Zahn zu fühlen, der auch Interpreten in der Aufführungspraxis und Regierungen zwangsläufig ausgeliefert sind. Kurz zuvor haben wir den Schluss des ersten Akts der Verdi-Oper „Rigoletto“ von der Seitenbühne aus beobachten können, als gehörten wir zum Personal der Opernvorstellung. Es rumpelt und weiterlesen…

Heizung, Brot und Frieden! – 3. Oktober 2022

  „Es ist völlig klar: Die Zeche für Krieg, wirtschaftliche Zwangsmaßnahmen und Krisen zahlen wir, die Bevölkerung, die einfachen Leute, die Arbeiterinnen und Arbeiter, Handwerkerinnen und Handwerker, Angestellten, Arbeitslosen, Rentnerinnen und Rentner, wir kleinen Selbstständigen, Kleingewerbetreibenden, Geflüchteten und Armen. Es ist auch keine internationale Solidarität, wenn im Schatten der Kriegspolitik Menschen in Afrika verhungern. Während die Superreichen und Großkonzerne Profite weiterlesen…

Fluchtursachen bekämpfen!

Ich werde gebeten, mich zu erklären. Nichts habe ich gesagt zu dem jämmerlichen öffentlichen Umgang mit der humanitären Katastrophe der Massenflucht nach Europa. In unseren Massenmedien kommen Vernunft begabte Demokraten überhaupt nicht mehr zu Wort. Stattdessen regiert das Ressentiment die sogenannte öffentliche Meinung, regieren Nationalismus, Rassismus und Chauvinismus, befeuert von einem unvorstellbar dummen transatlantischem Kadavergehorsam. Es scheint, als sei hierzulande weiterlesen…

Drei Worte auf Französisch

Nein, der Front National ist in den Europawahlen nicht wegen der vermeintlichen Islamisierung zur stärksten Partei geworden, sondern weil unter der Regie Deutschlands ein Europa im Entstehen begriffen ist, das Frankreichs Politik und seinen Freiheitswillen brüskiert und mit unsinnigen Politikempfehlungen das Land in seinem Innersten erschüttert. Und ich fürchte, dass fast alle, die heute drei Worte in Französisch sagen können, weiterlesen…

Schweigen ist auch Kriegspropaganda

Die Sache mit der Beseitigung der hochauflösenden Bilder von Teilen des Wracks von MH17 aus Google, ist zutreffend, keine Verschwörungstheorie. Die Dienste beider Seiten wissen höchstwahrscheinlich längst, was passiert ist. Die Satellitenaufklärung des US-Militärs und des russischen ist hervorragend. Ein Skandal ist, dass ausgewählte Transatlantiker in der Presse das sicherlich auch längst wissen. Die Annahme, dass die ukrainische Luftwaffe die weiterlesen…

Oft werde ich gefragt,

warum ich nicht (mehr) bei Facebook, google+ oder so bin – darum:  (Der Link war bei Fefe) Und darum gehe ich da auch nie wieder hin. Es gab ja einige Versuche alternative „soziale Netzwerke“ zu schaffen.  Alle sind letztendlich daran gescheitert, dass sich offenbar keiner vorstellen kann, was durch sein Mitwirken (bei oben genannten) dem Staatsapparat gestattet wird: im Fall weiterlesen…

„Und die Geschichte entwickelt sich auf einen Krieg hin.“

Wenige Stunden vor der Flucht von Janukowitsch aus Kiew waren drei europäische Außenminister in Kiew und haben mit ihm gesprochen. Einer davon war der deutsche. Sind nicht auch die drei – Steinmeier inklusive – mit gescheitert? Die drei hatten ein Abkommen ausgehandelt, das Janukowitsch bis Dezember als Präsident im Amt gelassen hätte und eine Regierung der Aussöhnung beinhaltete. Russland hatte weiterlesen…

Krieg und Frieden – Heißer Krieg

Dreizehn Beobachtungen, die nahe legen, Gefahren für einen heißen Krieg zu sehen: Wir haben gelernt, dass Kriege geführt werden können, dass sie als Fortsetzung der Außenpolitik mit anderen Mitteln betrachtet werden. Noch vor 25 Jahren war das unvorstellbar. Die Bundeswehr hatte einen Verteidigungsauftrag. Außerhalb des NATO-Bereichs hatte sie – und auch die NATO – nichts zu suchen. Inzwischen soll Militär weiterlesen…